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Leistungen nach SGB II


Leistungsberechtigte nach dem SGB II

sind Personen, die

  1. das 15. Lebensjahr vollendet und die Altersgrenze nach § 7a noch nicht erreicht haben,
  2. erwerbsfähig sind,
  3. hilfebedürftig sind und
  4. ihren gewöhnlichen Aufenthalt in der BRD haben.
  5. Personen, die mit erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in einer Bedarfsgemeinschaft leben.

Arbeitslosigkeit ist keine Voraussetzung für die Gewährung von Arbeitslosengeld II. Es können auch Personen Arbeitslosengeld II erhalten, die nicht arbeitslos sind, sondern einer Erwerbstätigkeit  nachgehen.


Arbeitslosengeld II

Das Arbeitslosengeld II umfasst die

Die individuelle Höhe der Leistungen wird durch eine Berechnung ermittelt, bei der man den Bedarf dem Einkommen und Vermögen gegenüberstellt.   Jeder Arbeitslosengeld II-Empfänger unterliegt der gesetzlichen Kranken-, Pflege- und Rentenversicherungspflicht. Das bedeutet, dass entsprechende Beiträge an die Krankenkasse und den Rententräger abgeführt werden.

Sozialgeld

Nicht erwerbsfähige Personen der Bedarfsgemeinschaft erhalten Sozialgeld. Die Berechnung erfolgt genauso wie beim Arbeitslosengeld II.


Einmalige Beihilfen

Folgende Leistungen sind nicht in den Regelleistungen enthalten und können gesondert beantragt werden:

  1. Wohnungserstausstattung einschließlich Haushaltsgeräte
  2. Erstausstattung an Bekleidung einschließlich bei Schwangerschaft und Geburt
  3. Anschaffung und Reparaturen von orthopädischen Schuhen, Reparaturen von therapeutischen Geräten und Ausrüstungen sowie die Miete von therapeutischen Geräten

Einmalige Beihilfen können auch erbracht werden, wenn man keine Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem SGB II (laufende monatliche Zahlung) erhält. In diesen Fällen ist ein Antrag auf Arbeitslosengeld II zustellen und es erfolgt dieselbe Berechnung wie beim Arbeitslosengeld II. In diesem Fall kann das Einkommen berücksichtigt werden, dass Leistungsberechtigte innerhalbe eines Zeitraumes von bis zu 6 Monaten nach Ablauf des Monats erwerben, in dem über die Leistungen entschieden wird.  Die Leistungen für Bedarfe nach Nr. 1 und 2 werden in Form von Warengutscheinen erbracht.